Wirtschaft braucht Planungssicherheit

In einem gut funktionierenden Staat würde der Gesetzgeber mit sehr viel Weitblick einen Rahmen stecken, innerhalb dessen sich Unternehmen frei bewegen dürfen. Und diese Rahmen würde für mehrere Jahre auch so stehen bleiben. Deutschland ist mit dieser Art von Wirtschaftspolitik viele Jahrzehnte lang gut gefahren. Die Unternehmen wussten, worauf sie sich einstellen mussten, sie konnten […]

Ein Jahr Ampel, ein Jahr Scholz

Ein Kommentar des Parteivorsitzenden Jürgen Joost Die 16 Merkel-Jahre waren für Deutschland verlorene Jahre. In dieser Zeit wurde alles dem Ziel einer Wohlfühlpolitik untergeordnet, die niemals die Zukunft, sondern nur das nächste Wahlergebnis im Blick hatte. CDU und CSU sind zu Parteien mutiert, die sich statt an Grundsätzen nur noch an der vermeintlichen Opportunität des […]

Öffentlichkeit hinters Licht geführt

„Grüne dürfen nicht länger Bestandteil einer deutschen Regierung sein“ Kommentar des LKR-Bundesvorsitzenden Jürgen Joost Die grünen Ministerien von Habeck und Lemke haben in einer existenzbedrohenden Situation die Öffentlichkeit und ihre Koalitionspartner getäuscht und hinters Licht geführt. Die WELT am Sonntag und das Magazin Cicero haben enthüllt, dass sowohl das Wirtschafts- und Energieministerium als auch das […]

78 % für längere Laufzeit und sogar 41 % für neue Kernkraftwerke*

Schluss mit grüner Gedankenvernebelung: 78 % sind für längere Laufzeit der Atomkraftwerke, 41 % der Bundesbürger sogar für neue Kernkraftwerke* Als einzige Partei haben die Liberal-Konservativen Reformer bereits vor dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine die Forschung und Entwicklung neuer Kernkraftwerke gefordert, weil nur so nachhaltige Versorgungssicherheit und Klimaschutz überhaupt zu erreichen sind. Intelligente Politik […]

Photovoltaik auf dem Haus?

Hier einige Anmerkungen von Roland Dreizler aus dem Landesverband Baden-Württemberg: Die Photovoltaik wird als wichtiger Bestandteil der Erneuerbaren Energien (EE) von Bund und Ländern für die Erreichung des Klimazieles von 80 % Anteil bis 2040 stark forciert. So besteht in Baden-Württemberg seit dem 1. Mai 2022 die Photovoltaik-Pflicht für neue Wohngebäude, ab Januar 2023 greift die PV-Pflicht […]

E-Autos, Wärmepumpen und das Stromnetz

Wallbox, E-Autos, Wärmepumpen – reicht die Stromversorgung überhaupt aus? Anfang Mai 2022 diskutierte die Koalition in Berlin über die Prämien für die Anschaffung eines E-Autos. Eigentlich hatte sich die Ampel darauf verständigt, die Subventionierung von Elektro-Autos in 2025 enden zu lassen. Schließlich heißt es im Koalitionsvertrag, die politischen Rahmenbedingungen und Fördermaßnahmen sollten so gestaltet werden, dass […]